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07.06.2021

MILLIONEN FÜR AFD-NAHE STIFTUNG Bildungsstätte Anne Frank fordert Demokratie-TÜV für Stiftungen

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung könnte nach der Bundestagswahl Millionen Euro an Steuergeld erhalten. Die Bildungsstätte Anne Frank fordert eine Demokratie-Prüfung von Stiftungen. Man dürfe Demokratiefeinde nicht mit der Förderung der Demokratie beauftragen.

Die Bildungsstätte Anne Frank warnt davor, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nach der Bundestagswahl im Herbst Millionen Euro an Steuergeld erhalten könnte. „Es wäre ein Paradox, wenn der Staat, der gerade so viel tut, um die Demokratie zu stärken, eine Stiftung unterstützen würde, die die Demokratie gefährdet“, sagte der Direktor der Bildungsstätte, Meron Mendel, am Mittwoch in Frankfurt am Main. Die DES bewege sich „in einem rechtsbraunen Geflecht“. Deshalb habe die Bildungsstätte einen Gesetzesvorschlag beauftragt, um „eine Art TÜV für Stiftungen einzuführen, die Steuergeld bekommen“.

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